Wahlfehler und Wahlprüfung bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen - Forschungsbericht

Mit vorliegender Forschungsarbeit wird der Versuch unternommen, exemplarisch am Beispiel einer Kommunalwahl mithilfe einer umfangreichen Befragung der Kommunen, einer Auswertung der Entscheidungen von Beschwerdeinstanzen und Gerichten, der Durchsicht von kommunalen Beiträgen in Fachforen, des Aufgreifens von Rechtsgutachten und nicht zuletzt auch von Presseartikeln die Unregelmäßigkeiten bei der Organisation einer Wahl zu erfassen und zu strukturieren. Die Arbeit hätte ihren Sinn erfüllt, wenn sie dazu beitragen könnte, den zuständigen Mitwirkenden für künftige Wahlen Hinweise auf typische Fehlerquellen und Vermeidungsstrategien zu geben.

List of contents

Vorwort Literaturverzeichnis1. TeilEinführungA. Gründe für WahlfehlerB. Konsequenzen von WahlfehlernC. Zweck der WahlprüfungD. Wahlfehler bei den Kommunalwahlen 2009E. Quellen des ForschungsberichtsF. Aufbau des ForschungsberichtsG. Einführung in das Kommunalwahlrecht und das Wahlprüfungsverfahren2. TeilWesentliche Aufgaben der Wahlorganisation in chronologischer AbfolgeA. Möglichkeit zur Reduzierung der zu wählenden VertreterI. Allgemeine Hinweise zu Art, Umfang und ZeitvorgabenII. Empirische Befunde1. Motivation für eine Vertreterreduzierung2. Besondere Problemstellung bei der Bekanntmachung der ReduzierungssatzungB. Einteilung der WahlbezirkeI. Allgemeine Hinweise zu Art, Umfang und ZeitvorgabenII. Empirische Befunde1. Ordnungsgemäße Besetzung des Wahlausschusses2. Kriterien für die Einteilung der WahlbezirkeC. Wahl der Bewerber durch die AufstellungsversammlungI. Bedeutung der Aufgaben, Fristen und wahlprüfungsrechtliche RelevanzII. Regeln für das Aufstellungsverfahren der Parteien und WählergruppenIII. Empirischer Befund1. Entscheidungen des Landeswahlausschusses2. Problemfälle aus der kommunalen Zulassungspraxis auf Grundlage der Fragebogenauswertung3. Problemfälle aus der kommunalen Zulassungspraxis auf Grundlage von Beiträgen im FachforumIV. Allgemeine Folgerungen aus dem empirischen Befund1. Gründe für die Fehleranfälligkeit2. Kontakt zwischen Wahlamt und Parteien/Wählergruppen und zielgruppenorientierte Information3. Bedeutung der Vorprüfungspflicht des Wahlleiters und der ZulassungsentscheidungD. Aufforderung des Wahlleiters zur frühzeitigen Einreichung der WahlvorschlägeI. Hinweise zum allgemeinem WahlvorschlagsrechtII. Empirischer Befund1. Landesweite Statistik2. Kommunale Stellungnahmen in den Fragebögen3. Kommunale Problemstellungen aus dem FachforumE. Anlegung des WählerverzeichnissesI. Allgemeine Hinweise zur Führung des WählerverzeichnissesII. Empirischer Befund1. Auswertung der von den Kommunen ausgefüllten Fragebögen2. Kommunale Problemstellungen aus dem FachforumF. Bestimmung, Bereitstellung und Herrichtung der WahlräumeI. Allgemeine Hinweise zur Abgrenzung der Stimmbezirke sowie zur Auswahl und Ausstattung der WahlräumeII. Empirischer Befund1. Kommunale Problemstellungen aus den Fragebögen2. Rechtsfragen der Auswahl von Rauchergaststätten als WahlräumeG. Berufung der WahlvorständeI. Allgemeine Hinweise zu den WahlvorständenII. Empirischer Befund1. Kommunale Stellungnahmen in den Fragebögen2. Besondere kommunale Problemstellungen aus dem FachforumH. Prüfung der WahlvorschlägeI. Allgemeine Hinweise zum Prüfungs- und ZulassungsverfahrenII. Empirischer Befund1. Anfechtung von Unterstützungsunterschriften2. Form der Unterstützungsunterschriften3. Frühestmöglicher Beginn der Sammlung von Unterstützungsunterschriften4. Unvollständige Angaben auf den Formblättern für Unterstützungsunterschriften5. Falschbezeichnung von Bewerberdaten auf dem Stimmzettel6. Rechtsstellung der Vertrauenspersonen7. Formerfordernisse der Zustimmungserklärung8. Kennwort eines EinzelbewerbersIII. Allgemeine Bewertung und Folgerungen aus den empirischen Erkenntnissen1. Gründe für die besondere Fehleranfälligkeit2. Wichtige Hinweise des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW zum Umgang mit Unterstützungsunterschriften3. Besondere Bedeutung der Vorprüfungspflicht des Wahlleiters sowie des Vieraugenprinzips im ZulassungsverfahrenI. Druck der StimmzettelI. Allgemeine Hinweise zur Herstellung und Verteilung der StimmzettelII. Empirischer Befund1. Reihenfolge der Wahlvorschläge2. Übertragungsfehler auf den gedruckten Stimmzetteln3. Fehlerhafte Zuordnung der gedruckten Stimmzettel4. Zeitdruck bei der Erstellung der StimmzettelJ. Organisation der BriefwahlI. Allgemeine Hinweise zur Organisation des BriefwahlgeschäftsII. Empirischer Befund1. Kommunale Stellungnahmen in den Fragebögen2. Besondere kommunale Problemstellungen aus dem FachforumK. WahltagI. Allgemei

About the author

Prof. Dr. Frank Bätge lehrt an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer und der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen. Er ist Prüfer im ersten und zweiten juristischen Staatsexamen sowie für die Staatsprüfung des gehobenen Dienstes.

Product details

• Authors: Frank Bätge
• Publisher: Verlag für Verwaltungswissenschaft
• Languages: German
• Product format: Hardback
• Released: 04.08.2011
• EAN: 9783942731058
• ISBN: 978-3-942731-05-8
• No. of pages: 208
• Weight: 282 g
• Illustrations: RO473
• Series: Hochschule - Wissenschaft - Praxis; 2; Hochschule - Wissenschaft - Praxis
• Subject: Social sciences, law, business > Political science