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Es handelt sich um eine Studie, die das Bundesministerium der Verteidigung zur Ermittlung des Harmonisierungsbedarfs bei der Schaffung multinationaler europäischer Streitkräftestrukturen angefordert hat. Die wichtigsten Elemente der Wehrrechtsordnungen von Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, der Niederlande, Polen, Spanien und des Vereinigten Königreichs werden rechtsvergleichend dargestellt. Dies sind die historischen und politischen Hintergründe der untersuchten Wehrrechtsordnungen, das jeweilige Wehrverfassungsrecht, insbesondere die Bestimmungen über den Einsatz der Streitkräfte, Grundrechte von Soldaten, Pflichten der Soldaten, die Befehlsgewalt einschließlich ihrer Übertragbarkeit und der Grenzen der Gehorsamspflicht, Arbeitsbedingungen, Beschwerderechte, Beteiligungsrechte, das Wehrdisziplinar- und Wehrstrafrecht, Aspekte des Rechts der medizinischen Versorgung, das Recht des Wachdienstes sowie Reformgesetzgebung zum Recht der multinationalen militärischen Zusammenarbeit. Diese Darstellung ist die Grundlage für Vorschläge zur Harmonisierung der untersuchten Wehrrechtsordnungen in Hinblick auf multinationale militärische Zusammenarbeit, Strukturen und Einsätze.
About the author
Heike Krieger, Dr. iur., Univ-Professorin für Öffentliches Recht, Völkerrecht am Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin seit 2006. Richterin des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin seit 2007. Interessenschwerpunkte: Verfassungsrecht, Völkerrecht, Menschenrechtsschutz, Rechtsvergleichung im Öffentlichen Recht.
