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Wie sind die Einheitspartei eines totalitären Staates und ihre Satellitenorganisationen nach dem Übergang zu Rechtsstaat und Demokratie zu behandeln, insbesondere wem ist das in der Zeit ihrer totalitären Herrschaft angesammelte Vermögen rechtlich zuzuordnen? Diese Frage behandelt die vorliegende Schrift am Beispiel der SED bzw. PDS, der Blockparteien und der sonstigen Organisationen der ehemaligen DDR nach ihrem Beitritt zur Bundesrepublik. Der Einigungsvertrag enthält einschlägige Vorschriften, in deren Mittelpunkt die Frage nach dem materiell-rechtsstaatlichen Erwerb im Sinne des Grundgesetzes steht. Die rechtlichen Probleme werden vor dem Hintergrund der monopolartigen Machtstellung der Partei und unter Zuhilfenahme der Grundsätze und rechtlichen Konstruktionen geklärt, die die demokratisch-rechtsstaatliche Ordnung zum Schutz des Schwächeren vor Übermacht und Ausbeutung entwickelt hat. Der Autor ist durch zahlreiche bahnbrechende Bücher und Aufsätze aus dem Parteienrecht und der Politikfinanzierung weit über Fachkreise hinaus bekannt geworden.
About the author
Hans H. von Arnim, Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler, früherer Rektor der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer und Verfassungsrichter in Brandenburg, war mit vielen Bestsellern einer der Ersten, der Machtmissbrauch, Inkompetenz und Opportunismus in den politischen Parteien anprangerte. Er gehört zu den versiertesten Kennern unserer Wahlsysteme und Parteienstrukturen.
