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Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) beschränken die innerstaatliche Besteuerungstatbestände. Diese Schutzwirkung wird erreicht, sobald die Voraussetzungen der jeweiligen DBA-Normen erfüllt sind. Fallen diese wieder weg, kommen auch die DBA-Rechtsfolgen nicht mehr zum Tragen. Die Schutzwirkung der DBA greift daher für den Zeitraum der Begründung bis zum Wegfall der tatbestandlich vorgegebenen Voraussetzungen. Das Buch zeigt Kriterien auf, anhand derer die innerstaatlichen Besteuerungsansprüche diesen Zeiträumen zuzuordnen sind. Dies ist von erheblicher Bedeutung für die Frage, ob ein Besteuerungstatbestand schon oder noch von der Schutzwirkung der DBA erfasst wird.
About the author
StB Univ.-Prof. Dr. Josef Schuch, Geschäftsführer/Partner bei Deloitte mit den Tätigkeitsschwerpunkten Konzernsteuerrecht, Internationales Steuerrecht, High Net Worth Individuals, Banken; Professor für Steuerrecht an der WU Wien.
Summary
Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) beschränken die innerstaatliche Besteuerungstatbestände. Diese Schutzwirkung wird erreicht, sobald die Voraussetzungen der jeweiligen DBA-Normen erfüllt sind. Fallen diese wieder weg, kommen auch die DBA-Rechtsfolgen nicht mehr zum Tragen. Die Schutzwirkung der DBA greift daher für den Zeitraum der Begründung bis zum Wegfall der tatbestandlich vorgegebenen Voraussetzungen. Das Buch zeigt Kriterien auf, anhand derer die innerstaatlichen Besteuerungsansprüche diesen Zeiträumen zuzuordnen sind. Dies ist von erheblicher Bedeutung für die Frage, ob ein Besteuerungstatbestand schon oder noch von der Schutzwirkung der DBA erfasst wird.
