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Als vor rund 10 Jahren am 14.7.1993 mit dem In-Kraft-Treten des BVergG 1993 erstmals das öffentliche Auftragswesen des Bundes gesetzlich geregelt wurde, hat wohl niemand die dieser Rechtsmaterie innewohnende Dynamik vorhergesehen. Mit der Vergaberechtsnovelle 2002 wurde versucht, nicht nur ein einheitliches, materielles Vergaberecht zu schaffen, sondern auch den vergabespezifischen Rechtsschutz grundlegend zu reformieren. Die Vergabekontrollbehörden sind nunmehr auch für Nachprüfungsverfahren im Unterschwellenbereich zuständig. Präklusionsfristen und die Unterscheidung zwischen gesondert und nur verbunden anfechtbare Auftraggeberentscheidungen sollen ua eine Verfahrensbeschleunigung bezwecken. Zudem wurden Pauschalgebühren für die Antragstellung bei den Nachprüfungsinstanzen eingeführt.Trotz der einheitlichen Geltung der materiell-rechtlichen Bestimmungen des BVergG 2002 für Bund und Länder bestehen weiterhin zehn Vergaberechtsschutzgesetze. Diese sind zwar über weite Strecken einheitlich, aber durch einige Abweichungen in Details geprägt, deren Nichtbeachtung zum Verlust des Rechtsschutzes führen kann. Die Juristen MMag. Dr. Bernt Elsner, MMag. Robert Keisler und Mag. Dr. Katharina Hahnl stellen in der vorliegenden Publikation die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Rechtsschutzregimen dar, zeigen Unklarheiten auf und bieten Lösungsansätze für die im Vergabealltag häufig auftretenden Probleme. Die Rechtsquellen und Materialien wurden in die Gesamtdarstellung aufgenommen.
About the author
Partnerin bei Karasek Wietrzyk Rechtsanwälte GmbH; Spezialisierung auf Vergabe- und Beihilfenrecht; Lektorin an der Fachhochschule Wiener Neustadt für Wirtschaft und Technik sowie an der FH Campus Wien; Autorin von juristischer Fachliteratur sowie von Buch- und Kommentarbeiträgen im Bereich des Vergaberechts.
Summary
Mit der Vergaberechtsnovelle 2002 wurde nicht nur ein einheitliches, materielles Vergaberecht geschaffen, sondern auch der vergabespezifische Rechtsschutz grundlegend reformiert. Trotz der einheitlichen Geltung der materiell-rechtlichen Bestimmungen des BVergG 2002 für Bund und Länder bestehen weiterhin zehn Vergaberechtsschutzgesetze. Diese sind zwar über weite Strecken einheitlich, aber durch einige Abweichungen in Details geprägt, deren Nichtbeachtung zum Verlust des Rechtsschutzes führen kann. Die vorliegende Publikation stellt die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Rechtsschutzregimen dar, zeigt Unklarheiten auf und bietet Lösungsansätze für die dadurch im Vergabealltag häufig auftretenden Probleme. Die Rechtsquellen und Materialien wurden in die Gesamtdarstellung aufgenommen.
Aus dem Inhalt:
- Gemeinschaftsrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen
- Organisation und Zuständigkeit der Vergabekontrollbehörden
- Schlichtungsverfahren
- Nichtigerklärungsverfahren
- Einstweiliger Rechtsschutz
- Feststellungsverfahren
- Antragsvoraussetzungen und Parteistellung
- Schadenersatz
- Übergangsbestimmungen
