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Durch die Markenrechtsreform von 1995 hat der Schutzumfang von Marken eine deutliche Erweiterung erfahren. Wie haben sich die Änderungen auf die Interessen der Markeninhaber, Verbraucher und Wettbewerber ausgewirkt? Dieser Frage geht die vorliegende Arbeit anhand rechtsvergleichender Untersuchungen mit dem früheren Warenzeichenrecht sowie dem US-amerikanischen Markenrecht nach. Die Arbeit leistet dabei ihren kritischen Beitrag zu einer Diskussion, welche die steten Erweiterungstendenzen der vergangenen Jahrzehnte in Frage stellt und vor Fehlentwicklungen warnt. Sie analysiert gängige Erklärungsmuster für das Markenrecht und unterbreitet Vorschläge für eine ausgewogene Berücksichtigung aller beteiligten Interessen im Rahmen der Rechtsanwendung.
List of contents
1;VORWORT;4
2;INHALT;8
3;EINLEITUNG;16
4;TEIL 1: ALLGEMEINE RAHMENBEDINGUNGEN;18
4.1;A. Entwicklung des deutschen Markenrechts und der Einfluss des Europarechts;18
4.1.1;I. Das Markenrecht vor der Markenrechtsreform;18
4.1.2;II. Geschichte der Markenrechtsreform;19
4.1.3;III. Europarechtliche Einflüsse auf das deutsche Markenrecht;20
4.2;B. Markenfunktionen;22
4.2.1;I. Unterscheidungs- oder Identifizierungsfunktion;23
4.2.2;II. Herkunfts- oder Ursprungsfunktion;23
4.2.3;III. Qualitäts- oder Garantiefunktion;24
4.2.4;IV. Werbefunktion;25
4.2.5;V. Kommunikationsfunktion;26
4.3;C. Das Markenrecht in der Wettbewerbsordnung;27
4.3.1;I. Die Wettbewerbsfreiheit als wesentlicher Bestandteil der demokratischen Wirtschaftsordnung unter dem Grundgesetz;27
4.3.2;II. Ökonomische Betrachtungen des Markenrechts;28
4.3.2.1;1. Theorie des monopolistischen Wettbewerbs;28
4.3.2.2;2. Informationsökonomik;30
4.3.2.3;3. Property Rights-Theorie;32
4.3.2.4;4. Allgemeine Kritik und Stellungnahme;35
4.3.3;III. Moralische Begründung des Markenrechts;39
4.3.4;IV. Die "Eigentumslogik";41
4.3.5;V. Schlussfolgerungen;43
4.4;D. Einführung in die Interessenbetrachtung;43
4.4.1;I. Markeninhaber;44
4.4.2;II. Wettbewerber;45
4.4.3;III. Abnehmer bzw. Verbraucher;46
4.4.4;IV. Die Allgemeinheit;47
4.4.5;V. Notwendigkeit eines Interessenausgleichs;47
4.5;E. Grundorientierung der zu vergleichenden Markenrechtssysteme;48
4.5.1;I. Das WZG ;48
4.5.1.1;1. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen;48
4.5.1.2;2. Teleologische Konzentration auf das Inhaberinteresse;50
4.5.1.3;3. Bewusste Berücksichtigung der Wettbewerberinteressen;51
4.5.1.4;4. Reflexartiger Schutz der Verbraucherinteressen;54
4.5.2;II. Das Markengesetz ;55
4.5.2.1;1. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen;55
4.5.2.2;2. Die Marke als Inhaberrecht;58
4.5.2.3;3. Der Paradigmenwechsel: von der Ex-ante- zur Ex-post-Kontrolle der Wettbewerbsfreiheit;59
4.5.2.4;4. Die Rolle des Verbrauchers unter dem Markengesetz;61
4.5.3;III. Das US-amerikanische Markenrecht ;61
4.5.3.1;1. Geschichte und Systematik des Markenrechts;61
4.5.3.2;2. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen;63
4.5.3.3;3. Die Angst vor einer Monopolisierung des Wettbewerbs;63
4.5.3.4;4. Das Markenrecht als ein Wettbewerbsinstrument für die Inhaber;64
4.5.3.5;5. Die besondere Rechtfertigung des Markenschutzes über den Verbraucherschutz;65
4.5.4;IV. Vergleich der Grundorientierungen;66
4.6;F. Hypothese;67
5;TEIL 2: ANALYSE DER RECHTSLAGE;69
5.1;A. Allgemeine Vorbemerkung;69
5.2;B. Neue Markenformen;70
5.2.1;I. Rechtslage unter dem WZG ;70
5.2.1.1;1. Schutzformen unter dem WZG;70
5.2.1.2;2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen;78
5.2.2;II. Rechtslage unter dem Markengesetz ;80
5.2.2.1;1. Markenformen unter dem Markengesetz;80
5.2.2.2;2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen;99
5.2.3;III. Rechtslage unter dem Lanham Act ;108
5.2.3.1;1. Markenformen unter dem Lanham Act;108
5.2.3.2;2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen;120
5.2.4;IV. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik;121
5.3;C. Wegfall des Geschäftsbetriebserfordernisses;128
5.3.1;I. Rechtslage unter dem WZG;128
5.3.1.1;1. Grundsätze;128
5.3.1.2;2. Ausgewählte Einzelfälle;132
5.3.1.3;3. Analyse der Interessen;137
5.3.2;II. Rechtslage unter dem Markengesetz;140
5.3.2.1;1. Grundsätze;140
5.3.2.2;2. Einzelfälle;144
5.3.2.3;3. Analyse der Interessen;165
5.3.3;III. Rechtslage unter dem Lanham Act ;180
5.3.3.1;1. Grundsätze;180
5.3.3.2;2. Ausgewählte Einzelfälle;182
5.3.3.3;3. Analyse der Interessen;190
5.4;IV. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik ;192
5.4.1;1. Grundsätze;192
5.4.2;2. Ausgewählte Einzelfälle;194
5.4.3;3. Zwischenergebnis;198
5.5;D. Schutz gegen Rufausbeutung ;199
5.5.1;I. Allgemeine Vorbemerkung;199
5.5.2;II. Rechtslage unter dem WZG ;201
5.5.2.1;1. Darstellung der Rechtslage;201
5.5.2.2;2. Analyse der
