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Mediation verspricht in geeigneten Fällen eine rasche, kostengünstige und bestehende Geschäftsbeziehungen schonende Streitbeilegung. Welche Sachverhalte sich für Mediation besonders eignen und für welche das weniger zutrifft, lässt sich nur unter Berücksichtigung der Eigenheiten der jeweiligen Rechtsmaterie und der konkreten Konfliktkonstellation beantworten.
Im vorliegenden Werk untersucht die Autorin die Eignung der Mediation für Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Lauterkeitsrechts und des Immaterialgüterrechts. Ausgehend von jeweils typischen wettbewerbsrechtlichen Konfliktsituationen werden die Chancen und Grenzen der Mediation im Lauterkeitsrecht, Patent- und Markenrecht sowie im Urheberrecht analysiert. Die Autorin zeigt auf, inwieweit sich Mediation sinnvoll bei Wettbewerbsstreitigkeiten im weiteren Sinne einsetzen lässt und unter welchen Voraussetzungen sie Vorteile gegenüber anderen Streitbeilegungsmethoden bietet.
List of contents
1;Vorwort;6
2;Inhaltsübersicht;8
3;Gliederung;12
4;Abkürzungsverzeichnis;27
5;
1. Einführung in das Thema;34
5.1;A. Mediation bei Wettbewerbsstreitigkeiten?;34
5.2;B. Gegenstand der Untersuchung;37
5.3;C. Gang der Untersuchung;40
5.4;D. Begriffsbestimmung;41
5.4.1;I. Außergerichtliche/Alternative Streitbeilegung;41
5.4.2;II. Schiedsverfahren;42
5.4.3;III. Schiedsmänner, Gutachter- und Schlichtungsstellen;42
5.4.4;IV. Mediation;43
5.5;E. Grundlagen der Mediation;45
5.5.1;I. Anwendungsbereich der Mediation;45
5.5.2;II. Zentrale Merkmale einer Mediation;47
5.5.3;III. Ablauf einer Mediation;51
5.6;F. Anreize und Hinderungsgründe für die Anwendung von;57
5.6.1;I. Anreize zur Anwendung von Mediation;57
5.6.2;II. Hinderungsgründe für die Anwendung von Mediation;71
5.6.3;III. Fazit;84
6;
2. Lauterkeitsrecht;86
6.1;A. Allgemeines;86
6.2;B. Herkömmliche Mechanismen außergerichtlicher;88
6.2.1;I. Abmahnverfahren;88
6.2.2;II. Verfahren vor den Einigungsstellen;91
6.2.3;III. Güteverhandlung nach
278 ZPO;109
6.2.4;IV. Obligatorische außergerichtliche Streitbeilegung nach;110
6.2.5;V. Weitere ADR-Verfahren;111
6.2.6;VI. Zusammenfassung;112
6.3;C. Das Recht als Grenze der Mediation im Lauterkeitsrecht;113
6.3.1;I. Verfassungsrechtliche Grenzen der Anwendung von;113
6.3.2;II. Dispositionsbefugnis der Parteien;114
6.3.3;III. Recht der Mediation;118
6.3.4;IV. Grenzen der Gestaltung des Mediationsergebnisses;119
6.4;D. Eignung der Mediation für Konflikte im Lauterkeitsrecht;123
6.4.1;I. Typische Konfliktkonstellationen im Lauterkeitsrecht;123
6.4.2;II. Mediation bei lauterkeitsrechtlichen Konkurrenten-streitigkeiten;125
6.4.3;III. Mediation bei Streitigkeiten unter Beteiligung von;147
6.4.4;IV. Mediation bei Verbraucherstreitigkeiten;155
6.5;E. Folgerungen für die Mediation im Lauterkeitsrecht;161
6.5.1;I. Das Mediationsverfahren als weitere Option außer-gerichtlicher;161
6.5.2;II. Einbindung von Mediation in herkömmliche;167
7;
3. Immaterialgüterrecht;169
7.1;A. Allgemeines;169
7.1.1;I. Gegenstand des Immaterialgüterrechts;169
7.1.2;II. Gegenstand der Untersuchung;170
7.2;B. Herkömmliche Mechanismen außergerichtlicher;172
7.2.1;I. Gewerblicher Rechtsschutz;172
7.2.2;II. Urheberrecht;176
7.2.3;III. Sonstige Verfahren außergerichtlicher Streitbeilegung;181
7.2.4;IV. Zwischenergebnis;183
7.2.5;V. Überblick über das WIPO-Mediationsverfahren;183
7.3;C. Recht als Grenze der Mediation im Immaterialgüterrecht;197
7.3.1;I. Verfassungsrechtliche Grenzen der Anwendung von Media-tion;197
7.3.2;II. Dispositionsbefugnis der Parteien;197
7.3.3;III. Recht der Mediation;198
7.3.4;IV. Grenzen der Gestaltung des Mediationsergebnisses;199
7.4;D. Eignung der Mediation für Konflikte im gewerblichen;209
7.4.1;I. Typische Konfliktkonstellationen im gewerblichen Rechts-schutz;209
7.4.2;II. Mediation in Konflikten um die Verletzung gewerblicher;210
7.4.3;III. Mediation bei Konflikten über den Bestand gewerblicher;241
7.4.4;IV. Mediation im Bereich der Arbeitnehmererfindungen;266
7.4.5;V. Mediation bei Vertragskonflikten und Vertragsver-handlungen;275
7.5;E. Eignung der Mediation für Konflikte im Urheberrecht;287
7.5.1;I. Konfliktkonstellationen;287
7.5.2;II. Rechtliche Grundlagen von Konflikten im Urheberrecht;287
7.5.3;III. Anreize und Hinderungsgründe für Mediation bei;289
7.6;F. Folgerungen für die Mediation im Immaterialgüterrecht;307
7.6.1;I. Das Mediationsverfahren als weitere Option außer-gerichtlicher;307
7.6.2;II. Einbindung von Mediation in herkömmliche Verfahren der;312
8;
4. Chancen und Grenzen der Mediation bei Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht - Resümee;315
8.1;A. Gegenwärtige Anwendung herkömmlicher Mechanismen;315
8.2;B. Gegenwärtige Anwendung von Mediation im;316
8.3;C. Eignung und Entwicklungschancen der Mediation im;317
8.3.1;I. Grundsätzliches;317
8.3.2;II. Lauterkeitsrecht;318
8.3.3;III. Immaterialgüterrecht;320
9;Anhang I Auswe
