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Es gibt etliche Darstellungen des Abgabenrechts, insb. zum Erschließungsbeitragsrecht und den Länderkommunalabgabengesetzen. Auch das Umweltrecht ist in Monografien systematisch beschrieben.
Eine beide Bereiche abdeckende und die Grenzen der jeweiligen Rechtsmaterien suchende Darstellung in systematischer Form liegt jedoch noch nicht vor.
Diese Grenzlinien im Verhältnis zum Umweltrecht aufzuzeigen, die für das Abgabenrecht wesentlich sind, ist eine Zielsetzung des Werkes.
Dargestellt werden die Abgaben (Beiträge und Gebühren), die von Kommunen für ihre Leistungen berechtigterweise erhoben werden. Sie sind regelmäßig wegen ihrer Höhe der Kritik ausgesetzt. Dabei wird oft außer Betracht gelassen, dass die Abgabenbelastungen im Wesentlichen durch technische Regelwerke des umweltrechtlichen Ordnungsrechts verursacht sind. Vollends bleibt unbekannt, dass die Gebühren auch Sonderabgaben beinhalten, die aus Gründen des Umweltschutzes vom Staat auferlegt sind, wie z.B. Abwasserabgaben und Wasserentnahmeentgelte. Diese Zusammenhänge zu verdeutlichen, ist ein weiteres Anliegen dieses Werkes.
Die rechtlichen Grenzen im Abgabenrecht bei Sonderabgaben, Beiträgen und Gebühren werden erläutert. Ebenso die Beiträge, die für die erstmalige Erschließung von Baugebieten anfallen. Hiermit in Zusammenhang stehende weitere Belastungen für den Bauwilligen werden in der Reihenfolge behandelt, in der sie sich den Verwaltungen, kommunalen Gremien und schließlich den Betroffenen und deren Anwälten darstellen.
Finanzielle Größenordnungen werden genannt, die bei erstmaliger Erschließung in einem überschaubaren Mittelzentrum entstanden sind.
Das Werk gehört in die Hand aller kommunalpolitisch Verantwortlichen, sowie der betroffenen Wirtschaftskreise wie Bauwirtschaft und - wegen der Fremdenverkehrsbeiträge und Kurbeiträge - auch des Fremdenverkehrs.
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Von Dr. Gerold Küffmann, Oberbürgermeister a. D.
