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Schriftsätze an VwG, VfGH und VwGH widmet sich seit 2008 der Vermittlung der Inhalte des verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Verfahrens und hat sich mittlerweile bei den öffentlich rechtlichen Schriftsatzmustern als Standardliteratur etabliert. Der Fokus der einzelnen Kapitel liegt auf einer ebenso übersichtlichen wie knappen Darstellung , die dennoch sehr weite Bereiche dieser Thematik abdeckt. Damit ist das Werk gleichermaßen geeignet, dem Studierenden Grundlagen zu vermitteln sowie dem Praktiker Detailfragen zu beantworten. Anhand von Schriftsatzmustern werden die einzelnen Punkte von Schriftsätzen an den VfGH bzw VwGH in chronologischer Reihenfolge abgehandelt. Der Leser kann seinen eigenen Schriftsatz daran orientierend Schritt für Schritt aufbauen. Die Autoren runden den Leitfaden durch ausgeführte Schriftsätze ab, die dem Leser ein konkretes Verständnis für die Praxis vermitteln sollen.Aufgrund der Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012 war eine umfassende Neubearbeitung des Werks notwendig. Die klassische Berufung fristet mit Ablauf des 31.12.2013 nur mehr ein Schattendasein; lediglich im Instanzenzug der Gemeinde im eigenen Wirkungsbereich bleibt dieser "Prototyp eines Rechtsmittels" erhalten. Damit werden die bisherigen Organisations- und Verfahrensvorschriften aber deutlich vereinfacht . Anstatt zahlreicher Berufungs- und Sonderbehörden widmen sich in Zukunft lediglich 11 Verwaltungsgerichte (zwei Bundesverwaltungs- und neun Landesverwaltungsgerichte) der Überprüfung von Bescheiden. Der neuen Rechtslage angepasst, weicht das Kapitel über die Beschwerde an den VwGH der Revision . Neu hinzu kommt die Beschwerde an ein Verwaltungsgericht . Ebenfalls neu in der 4. Auflage ist die vertiefte Darstellung der abgabenrechtlichen Besonderheiten . Dafür verantwortlich zeichnet RA Univ.-Prof. MMag. Dr. Christoph URTZ . Neben den neu eingefügten Kapiteln zur Bescheidbeschwerde nach BAO sowie zur entsprechenden Musterbeschwerde wurden auch zahlreiche Hinweise innerhalb der bestehenden Kapitel aufgenommen.
List of contents
Inhaltsverzeichnis
Vorwort zur vierten Auflage V
Vorwort zur ersten Auflage VII
Abkürzungsverzeichnis XI
Literaturverzeichnis XV
I. Die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 und das Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz 2013 sowie die Gesetzesbeschwerde im Überblick 1
A. Allgemeines 1
B. Die Verwaltungsgerichte 6
1. Entscheidungskompetenzen 6
2. Die Zuständigkeitsverteilung zwischen den Verwaltungsgerichten 7
3. Beschwerdelegitimation 9
4. Das einstufige Verwaltungsverfahren und die Beschwerdevorentscheidung 9
5. Verfahren und Entscheidung; Ermessen 11
C. Verwaltungsgerichtshof 13
1. Revisionsmodell 14
2. Legitimation zur Revisionserhebung 14
3. Verfahren und Entscheidung; Ermessen 15
D. Verfassungsgerichtshof 16
E. "Instanzenzug" an die ordentlichen Gerichte 18
II. Schriftsätze 19
A. Verwaltungsgerichte 19
1. Bescheidbeschwerde gemäß Art 130 Abs 1 Z 1 iVm 132 Abs 1 Z 1 B-VG 19
2. Musterbeschwerde gemäß Art 130 Abs 1 Z 1 iVm 132 Abs 1 Z 1 B-VG 34
3. Bescheidbeschwerde nach der BAO (Art 130, 132 Abs 1 Z 1 B-VG;
243 ff BAO) 37
4. Musterbeschwerde gem
243 ff BAO 49
5. Maßnahmenbeschwerde nach Art 130 Abs 1 Z 2 iVm Art 132 Abs 2 B-VG 53
6. Musterbeschwerde gemäß Art 130 Abs 1 Z 2 iVm 132 Abs 2 B-VG 67
7. Säumnisbeschwerde gemäß Art 130 Abs 1 Z 3 B-VG 71
B. VfGH 75
1. Beschwerde gemäß Art 144 B-VG75
2. Musterbeschwerde gemäß Art 144 B-VG 90
3. Antrag an den Verfassungsgerichtshof gemäß Art 139 bzw 140 B-VG 98
4. Musterantrag gemäß Art 139 B-VG 105
C. VwGH 110
1. Revision gemäß Art 133 Abs 1 Z 1 iVm Abs 6 Z 1 B-VG 110
2. Musterrevision gemäß Art 133 Abs 1 Z 1 iVm Abs 6 Z 1 B-VG 139
3. Fristsetzungsantrag gemäß Art 133 Abs 1 Z 2 iVm Abs 7 B-VG 144
4. Sukzessivrevision 150
Stichwortverzeichnis 153
About the author
Dr. Benjamin Kneihs ist Universitätsprofessor für Verfassungs- und Verwaltungsrecht am Fachbereich für Öffentliches Recht der Universität Salzburg
