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In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nicht nur nach deutscher und europäischer Rechtslage, sondern auch die Länder USA, Japan, China und Korea betreffend. Auch das Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren mit zugehörigen Rechtsmitteln stellen die Autoren mit der gebotenen Präzision dar. Dabei haben sie die 2014 in Kraft getretenen Änderungen des deutschen Designgesetzes und die aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt.
Neu aufgenommen wurden:
- Änderungen durch das deutsche Designgesetz, insbesondere die Einführung des deutschen amtlichen Nichtigkeitsverfahrens beim Deutschen Patent- und Markenamt.
- Aktuelle Rechtsprechung.
- Überarbeitete und erweitere Fassung des Designschutzes in USA, Japan, China und Korea.
Dies und die im Anhang beigefügten aktualisierten Gesetzestexte, Verordnungen und Konkordanzlisten sowie ein ausführliches Sachregister machen das Buch zu einem wertvollen Hilfsmittel für jeden Praktiker.
Die Autoren:Prof. Dr. jur. Dipl.-Ing.
Alexander Bulling, Patentanwalt in Stuttgart;
Dipl.-Ing.
Angelika Langöhrig, Patentanwältin in Stuttgart;
Dipl.-Ing.
Dr.-Ing. Tillmann Hellwig, Patentanwalt in Stuttgart;
Dipl.-Ing.
Roland Müller, Patentanwalt in Stuttgart
About the author
Alexander Bulling / Angelika Langöhrig / Tillmann Hellwig / Roland Müller
Summary
Das neue Recht: Patenterteilung und Patentverletzung in den USA
Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das neue amerikanische Patentwesen nach Leahy-Smith America Invents Act. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell und fundiert über die Möglichkeiten und Besonderheiten des US-Patentrechts.
'first inventor to file'
'Post-grant review' (neu; vgl. Einspruch in Europa)
'Inter partes review' (statt inter-partes re-examination)
'Derivation' (statt interference)
'Supplemental examination' (neu, zusätzliche Prüfung des eigenen Patents)
'novelty' und 'prior art' (wesentliche Änderungen)
Anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung werden ausführlich erläutert:
materielle Patentierbarkeitsvoraussetzungen, Anmeldeformalitäten und Prüfungsverfahren;
Grundsätze des Patentverletzungsverfahrens.
Der Anhang enthält oder nimmt Bezug auf die wichtigsten Quellen des US-Patentrechts United States Code, Title 35 Patents (35 USC), Leahy-Smith America Invents Act und die wichtigsten Federal Regulations (37 CFR), Manual for Patent Examination Procedure. Anhand der Übersichten im Anhang findet der Leser schnell, wo im Text eine bestimmte Vorschrift erläutert wird.
