Organkompetenzen und Handlungsinstrumente auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit

Dieses Werk behandelt hochaktuelle Fragen auf dem Gebiet der Staatsleitung: Wie wird die nationale Sicherheit Deutschlands zuk nftig gew hrleistet? Welche Strukturver nderungen sind in unserer Sicherheitsarchitektur zul ssig? Wie sind die Einsatzkompetenzen f r die Streitkr fte verteilt? Welche Handlungsinstrumente haben Regierung und Parlament?Im Mittelpunkt der exemplarischen Betrachtung sicherheitspolitischer Institutionen stehen der Bundessicherheitsrat und der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Der verfassungsrechtliche Rahmen f r einen Sicherheitsberater im Kanzleramt und einen Nationalen Sicherheitsrat als parlamentarisches Abbild dessen wird abgesteckt.Kern dieser Untersuchung ist die kombinierte Verantwortlichkeit von Regierung und Parlament nach dem Prinzip des konstitutiven Parlamentsvorbehalts f r den Einsatz bewaffneter Streitkr fte. Das Parlamentsbeteiligungsgesetz sowie die AWACS- und Lissabon-Verfassungsrechtsprechung 2008 / 2009 werden kritisch untersucht. Als elementarer Bestandteil der Wehrverfassung wird der Grundsatz von der B ndnisintegration deutscher Streitkr fte herausgestellt, der kurzfristige Vorlaufzeiten f r den Auslandseinsatz schneller Krisenreaktionskr fte erm glicht, ohne den Parlamentsvorbehalt einzuschr nken.

Product details

• Authors: Robert A P Glawe, Robert A. P. Glawe
• Publisher: Nomos
• Languages: German
• Product format: Paperback / Softback
• Released: 01.08.2011
• EAN: 9783832963590
• ISBN: 978-3-8329-6359-0
• No. of pages: 242
• Weight: 374 g
• Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit; Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
• Subjects: Social sciences, law, business > Law > Public law, administrative procedural law, constitutional procedural law; Verfassungsrecht, öffentliches Recht, Verwaltungsrecht - Verwaltungssachen, NG - NG-Rabatt