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Vor dem Hintergrund des Europaratsübereinkommens zur Verhütung des Terrorismus 2005 und des EU-Rahmenbeschlusses 2002/475/JI untersucht und hinterfragt die Autorin kritisch aktuelle strafrechtliche Reformen in Deutschland, Großbritannien und Spanien, die zu einer Ausdehnung der Strafbarkeit auf terroristische Vorbereitungshandlungen führen. Dazu werden das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten in Deutschland, der Terrorism Act 2006 in Großbritannien und die Ley Orgánica 5/2010 in Spanien in ihrer Entstehungsgeschichte und Reichweite verglichen. Daneben findet eine Untersuchung der an einen Terrorismusverdacht anknüpfenden Begleitregelungen aus verschiedenen Rechtsbereichen wie dem Strafprozessrecht, dem Strafvollzug, dem Polizei- und Exekutivrecht statt. Hierauf basierend werden allgemeine Entwicklungslinien im Bereich der Anti-Terrorismus-Gesetzgebung herausgearbeitet.
Summary
Vor dem Hintergrund des Europaratsübereinkommens zur Verhütung des Terrorismus 2005 und des EU-Rahmenbeschlusses 2002/475/JI untersucht und hinterfragt die Autorin kritisch aktuelle strafrechtliche Reformen in Deutschland, Großbritannien und Spanien, die zu einer Ausdehnung der Strafbarkeit auf terroristische Vorbereitungshandlungen führen. Dazu werden das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten in Deutschland, der Terrorism Act 2006 in Großbritannien und die Ley Orgánica 5/2010 in Spanien in ihrer Entstehungsgeschichte und Reichweite verglichen. Daneben findet eine Untersuchung der an einen Terrorismusverdacht anknüpfenden Begleitregelungen aus verschiedenen Rechtsbereichen wie dem Strafprozessrecht, dem Strafvollzug, dem Polizei- und Exekutivrecht statt. Hierauf basierend werden allgemeine Entwicklungslinien im Bereich der Anti-Terrorismus-Gesetzgebung herausgearbeitet.
