Der Deutsche Bundestag - Funktionen - Willensbildung - Reformansätze

Im Bemühen um genauere Einsichten in die komplexe Struktur der parlamentari schen Willensbildung hat der Verfasser vielfiiltige Informationswege beschritten, von denen vorab nur die wichtigsten genannt werden können. So stützt sich die Arbeit einmal auf veröffentlichte, (halb )öffentlich zugängliche und organisations interne Abhandlungen, Materialien und Daten. Unter den publizierten Doku menten kommt neben den (amtlichen) Handbüchern, der Kommentarliteratur und dem Werk "Stand der Gesetzgebung des Bundes" selbstverständlich den Ple narprotokollen und Parlamentsdrucksachen besondere Bedeutung zu, denen sich auch Informationen über außerhalb des Plenums liegende Handlungsfelder ent nehmen lassen. So wurden u. a. Große und Kleine Anfragen, Gesetzentwürfe (mit Begründungen), Regierungsberichte, Berichte von Untersuchungsausschüssen, Enquete-Kommissionen und Petitionsausschüssen nach Zielsetzungen, Hand lungsformen und Wirkungskriterien ausgewertet. Ohne das in drei Bänden vorlie gende "Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages" von Peter Schindler wäre es nicht möglich gewesen, auch auf frühere Entwicklungen ange messen einzugehen. Von den zahlreichen Zeitungsartikeln, die ausgewertet wur den, konnte nur ein kleinerer Teil im Anmerkungsapparat zitiert werden; hilf reich war die Erschließung durch die Pressedokumentation des Bundestages. Neben den veröffentlichten Quellen konnten u. a. berücksichtigt werden: Proto kolle und Sitzungsunterlagen von Bundestagsausschüssen und Fraktionsgremien (einschließlich Fraktionsanhörungen), Organisationspläne, Rundbriefe und wei tere Strukturdaten der Fraktionen, Daten des Pressezentrums, der Fachbereiche, des Parlamentssekretariats sowie der Unterabteilungen "Wissenschaftliche Do kumentation" und "Zentrale Informationstechnik" der Bundestagsverwaltung. Das Referat "Sach- und Sprechregister" der Bundestagsverwaltung stellte dem Verfasser auf Anfrage in größerem Umfang Computerausdrucke und Statistiken über parlamentarische Aktivitäten zur Verfügung.

List of contents

1. Verfassungspolitische Rahmenbedingungen.- 2. Abstimmungsprozesse der Koalition.- 3. Föderative Struktur und Rolle des Bundesrates.- 4. Auswirkungen technologischer und kultureller Wandlungsprozesse.- 5. Partizipationsbedürfnisse und Demokratieverständnis im Wandel.- 6. Umorientierung und Responsivität.- 7. Parlamentsfunktionen im Überblick.- I. Abgeordnete.- 1. Abgeordnete im Fraktionenparlament.- 2. Professionalisierung und Interessenstruktur.- 3. Abgeordneter und Wahlkreis.- 4. Kommunikationsbeziehungen, Interessenstruktur und demokratische Legitimation.- II. Struktur und Willensbildung der Fraktionen.- 1. Fraktionsstatus.- 2. Arbeitskreise und Arbeitsgruppen.- 3. Interessengruppierungen und Fraktionsflügel.- 4. Landesgruppen und Sonderstellung der CSU-Landesgruppe.- 5. Fraktionsführung und Fraktionsvorstand.- 6. Die Fraktionsversammlung.- 7. Obleutebesprechungen und Koalitionsgespräche.- 8. Nachtrag zur neuen SPD-Fraktionsstruktur.- III. Organisation und Arbeitsweise des Bundestages.- 1. Konstituierung des Bundestages und Geltung der Geschäftsordnung.- 2. Präsident und Präsidium.- 3. Ältestenrat und interfraktionelle Arbeitsplanung.- 4. Ausschüsse.- 5. Parlamentarische Hilfsdienste.- IV. Regierungsbildung.- 1. Koalitionsverhandlungen über das Regierungsprogramm.- 2. Erklärungen zum Regierungsprogramm.- 3. Personalentscheidungen.- 4. Konstruktives Mißtrauensvotum, Vertrauensfrage und Bundestagsauflösung.- V. Gesetzgebung.- 1. Die Funktion des Gesetzes im modernen Verfassungsstaat und die Steuerungsfähigkeit der Politik.- 2. Gesetzesfolgenabschätzung und wissenschaftliche Politikberatung.- 3. Der Gesetzgebungsprozeß.- 4. Die Beratung von EG-Vorlagen im Bundestag.- VI. Kontrolle und Kommunikation.- 1. Einleitung: Informationsrechte undKontrollpraxis.- 2. Parlamentarische Kommunikation und Öffentlichkeit.- 3. Herbeirufungen.- 4. Mißbilligungs- und Entlassungsanträge.- 5. Große Anfragen.- 6. Kleine Anfragen.- 7. Fragestunde und schriftliche Einzelfragen.- 8. Aktuelle Stunde.- 9. Kabinettberichterstattung und Befragung der Bundesregierung.- 10. Regierungserklärungen.- 11. Parlamentarische Haushaltsberatung und Finanzkontrolle.- 12. Bundesrechungshof und Parlament.- 13. Untersuchungsausschüsse.- 14. Der Petitionsausschuß.- 15. Der Wehrbeauftragte.- 16. Berichte der Bundesregierung.- 17. Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse.- 18. Hearings der Fraktionen.- 19. Selbständige Anträge und Entschließungsanträge.- VII. Konzeptionelle Politik und Technikfolgenabschätzung.- 1. Technikfolgen und politische Gestaltung.- 2. Enquete-Kommissionen.- 3. Institutionalisierung der Technikfolgen-Abschätzung und -Bewertung.- VIII. Rückblick und Ausblick: Ansätze und Perspektiven einer Parlaments- und Verfassungsreform.- 1. Rückblick: Strukturen parlamentarischer Willensbildung.- 2. Kriterien und Zielsetzungen einer Parlaments- und Verfassungsreform.- 3. Reformvorschläge im Kontext.- Anmerkungen zur Einleitung.- Anmerkungen zu Kapitel I.- Anmerkungen zu Kapitel II.- Anmerkungen zu Kapitel III.- Anmerkungen zu Kapitel IV.- Anmerkungen zu Kapitel V.- Anmerkungen zu Kapitel VI.- Anmerkungen zu Kapitel VII.- Abkürzungsverzeichnis.- Tabellenverzeichnis.- Verzeichnis der Schaubilder.- Ausführliches Inhaltsverzeichnis.

Product details

• Authors: Wolfgang Ismayr
• Publisher: VS Verlag für Sozialwissenschaften
• Languages: German
• Product format: Paperback / Softback
• Released: 20.11.2013
• EAN: 9783322926265
• ISBN: 978-3-32-292626-5
• No. of pages: 767
• Dimensions: 150 mm x 216 mm x 42 mm
• Weight: 972 g
• Illustrations: 767 S. 1 Abb.
• Subjects: Social sciences, law, business > Social sciences (general); Soziologie, Parlament, Kultur, Öffentlichkeit, Vertrauen, Struktur, C, Moderne, Organisation, Sociology, Society, Technikfolgenabschätzung, Professionalisierung, Politikberatung, Social Sciences, auseinandersetzen, Social Sciences, general