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Binnenschifffahrtsrecht

German · Paperback / Softback

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Das vorliegende Buch soll als berufsbegleitendes Werk für die Fachanwaltsausbildung neben einem systematischen Überblick die Kenntnis einiger in der Fachanwaltspraxis besonders bedeutsamer Problemschwerpunkte vermitteln. Es dient der Vermittlung fachanwaltsspezifischer Problemfelder und orientiert sich dabei streng an den Voraussetzungen der Fachanwaltsordnung. Der Leser erhält eine fachlich und didaktisch ausgereifte Lektüre, die den Lehrgangsinhalt der Fachanwaltsausbildung textlich aufbereitet. Das Buch bildet die theoretische Grundlage für ein weitergehendes Selbststudium des Lesers mit Hilfe ergänzender Fachliteratur.

List of contents

b Inhaltsverzeichnis/b b Lernziel 9/b Einleitung 10 b A. Binnenschifffahrtsrecht 12/b I. Rechtliche Grundlagen des Binnenschifffahrtsrechts 12 II. Schiffseigentümer, Schiffseigner und Ausrüster 13 1. Schiffseigentümer 13 2. Schiffseigner 13 3. Ausrüster 13 III. Der Schiffsbegriff im Binnenschifffahrtsgesetz 14 IV. Haftung des Schiffseigners und des Schiffers 16 1. Haftung des Schiffseigners 16 2. Haftung des Schiffers (Schiffsführer) 17 V. Haftungsbeschränkung 18 1. Exekutionssystem 18 2. Summenhaftungssystem 20 3. Haftungsbeschränkung nach deutschem Recht 21 4. Die haftungsprivilegierten Personen 22 5. Ansprüche, die nicht der Haftungsbeschränkung unterliegen und Verlust des Haftungsbeschränkungsprivilegs 24 6. Haftungsfonds 25 7. Haftungshöchstbeträge für Reisende und sonstige Personen 27 8. Berechnung der Haftungshöchstbeträge für andere Ansprüche als Personenschäden 28 9. Gesamtheit der aus demselben Ereignis entstandenen Ansprüche 30 10. Beispiel für die Berechnung der Höchsthaftungsbeträge 30 11. Prinzip der Globalhaftung 31 12. Verfahren für das Errichten des Haftungsfonds und Einrede der beschränkten Haftung 31 VI. Schiffsgläubigerrechte 32 VII. Verklarungsverfahren 33 VIII. Die frachtrechtlichen Bestimmungen des Binnenschifffahrtsrechts 35 1. Nationales Recht 35 2. Das Recht bei grenzüberschreitenden Transporten (CMNI) 37 a) Einleitung 37 b) Grundkonzeption des Übereinkommens 38 c) Anwendungsbereich 38 aa) Der sachliche Anwendungsbereich 38 bb) Der räumliche Anwendungsbereich 39 d) Frachtvertrag, Rechte und Pflichten der Vertragsparteien 39 aa) Frachtvertrag 39 bb) Rechte und Pflichten der Vertragsparteien 40 e) Frachturkunden 41 f) Verfügungsrecht 43 g) Haftung des Frachtführers 44 h) Fristen für die Geltendmachung von Ansprüchen 48 i) Schranken der Vertragsfreiheit 49 j) Ergänzende Bestimmungen 51 k) Erklärungen zum Anwendungsbereich 52 l) Schlussbestimmungen 53 IX. Beförderung von Reisenden und ihrem Gepäck 53 X. Havarei 54 1. Große Havarei 54 a) Begriff der großen Havarei (Havarie-Grosse) 54 b) Dispache und Dispache-Bestätigungsverfahren 56 c) Schiffsgläubigerrecht und Pfandrecht der Vergütungsberechtigten 58 2. Kleine Havarei und besondere Havarei 59 3. Rhein-Regeln 59 XI. Zusammenstoß von Schiffen, Bergung 60 1. Zusammenstoß von Schiffen 60 2. Bergung 61 XII. Verjährung 62 XIII. Das gerichtliche Verfahren in Binnenschifffahrtssachen (Kurzübersicht) 63 Anlage I: HAVARIE GROSSE DISPACHE 65 Anlage II: HAVARIE GROSSE DISPACHE 71

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