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In diesem Buch wird erstmals das Recht auf Ausreisefreiheit, das gegenwärtig vor allem im Zusammenhang mit den KSZE-Folgekonferenzen auch politische Bedeutung erlangt hat, umfassend hinsichtlich seiner rechtlichen Begründung und seiner zulässigen Einschränkungsmöglichkeiten untersucht. Der erste Teil der Arbeit befaßt sich mit der Ausreisefreiheit im Völkerrecht. Zunächst wird die historische Entwicklung dieses Menschenrechts aufgezeigt, sodann seine Verankerung in allen wichtigen völkerrechtlichen Menschenrechtsinstrumenten dargestellt. Besondere Bedeutung kommt der einschlägigen Praxis der zur Überwachung dieser Menschenrechtsgarantien befugten internationalen Kontrollorgane zu. Auf der Grundlage dieser Untersuchung unternimmt der Autor eine inhaltliche Bestimmung der allgemein gefaßten Einschränkungsmöglichkeiten, wie z.B. nationale Sicherheit oder öffentliche Ordnung. Im zweiten Teil des Buches wird Gewährung und Einschränkung der Ausreisefreiheit in den nationalen Rechtsordnungen von mehr als 30 Staaten an Hand der jeweiligen Gesetzeslage und der Praxis der Behörden und Gerichte untersucht. Den Schwerpunkt bilden dabei die Staaten Europas. Die Arbeit wird so zu einem Kompendium zum Recht auf Ausreisefreiheit.
List of contents
I. Inhaltliche Bestimmung des Begriffs freie Ausreise.- II. Fragestellung und Gang der Untersuchung.- III. Ausreisefreiheit und internationale Freizügigkeit.- 1. Teil: Das Recht auf freie Ausreise im Völkerrecht.- A. Die Gewährung des Rechts auf freie Ausreise.- B. Die Einschränkung des Rechts auf freie Ausreise.- C. Ergebnis.- 2. Teil: Das Recht auf freie Ausreise im nationalen Recht.- A. Nicht-sozialistische Staaten Europas.- B. Sozialistische Staaten Europas.- C. Außereuropäische Staaten.- D. Zusammenfassung.- Ausblick.- Summary: The Right to Leave in International and National Law.
