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Die "Auflockerungsrechtsprechung" des BGH zur Schriftformerfordernis bei langfristigen Mietverträgen

German · Paperback / Softback

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Essay aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Nach
550 BGB bedarf eine Mietvertrag über ein Grundstück, der über längere Zeit als ein Jahr geschlossen wird, der schriftlichen Form. Wird die Schriftform nicht eingehalten, gilt gemäß
550 s.1 BGB der Vertrag als auf unbestimmte Zeit geschlossen. Damit kann der Vertrag von beiden Mietvertragsparteien ungeachtet der vertraglich vereinbarten Mietzeit mit den gesetzlichen Kündigungsfristen des
580a BGB ordentlich gekündigt werden.Aufgrund der Strenge der Anforderungen und der Bedeutung des Schriftformerfordernisses insbesondere für den Bereich des Gewerbemietrechts, da hier in aller Regel befristete Mietverträge abgeschlossen werden (sollen), hat sich eine umfangreiche Judikatur herausgebildet, die sich mit der Einhaltung der Schriftform bei Ursprungsverträgen und Nachträgen (z.B. Änderungen und Ergänzungen) befasste. Der BGH hat hierzu in umfangreicher Rechtsprechung ausführlich Stellung genommen, wobei ausgehend von seiner Rechtsprechung der Sechzigerjahre im Laufe der Zeit ein Paradigmenwechsel stattgefunden hat. Der BGH hat seine ursprünglich sehr strenge Auffassung fallengelassen und im Laufe der Zeit noch weiter gelockert. Diese Entwicklung der Rechtsprechung des BGH wird gemeinhin als "Auflockerungsrechtsprechung" bezeichnet. Diese Rechtsentwicklung wird im Rahmen der Arbeit genauer skizziert.

Product details

Authors Nils Block
Publisher Grin Verlag
 
Languages German
Product format Paperback / Softback
Released 16.01.2012
 
EAN 9783656099598
ISBN 978-3-656-09959-8
No. of pages 20
Dimensions 148 mm x 210 mm x 2 mm
Weight 45 g
Series Akademische Schriftenreihe
Akademische Schriftenreihe, Bd. V186852
Akademische Schriftenreihe
Akademische Schriftenreihe Bd. V186852
Subject Social sciences, law, business > Law > Civil law, civil procedural law

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