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Die Privilegierung von Musikverlegern durch Sonderregelungen für Musiknoten im Urheberrecht - Eine Analyse unter Berücksichtigung des Dreistufentests

German · Paperback / Softback

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Der Autor wirft einen kritischen Blick auf die Sonderbestimmungen f r Musiknoten im Rahmen der Schranken des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Diese sind in den 53 und 46 UrhG enthalten und bedeuten eine Privilegierung der Rechteinhaber. Dabei handelt es sich zumeist um Musikverlage. Unter Ber cksichtigung der Bestimmungen des europ ischen Urheberrechts, insbesondere der Vorgaben des Dreistufentests, sowie der Systematik der Schrankenbestimmungen des UrhG sind die privilegierenden Vorschriften f r Musiknoten berwiegend nicht berechtigt. Insbesondere der praktisch relevante Ausschluss des Vervielf ltigungsrechts zum privaten und zum sonstigen eigenen Gebrauch erscheint nach der Analyse der tats chlichen Voraussetzungen und der Motive des Gesetzgebers bei der Schaffung der Schranke des 53 auf der einen Seite sowie der Einf hrung der Sonderregelung des 53 Abs. 4 lit. a UrhG auf der anderen Seite nicht gerechtfertigt. Das Werk ist ein Beitrag zur aktuellen Diskussion um die Neuordnung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts und zeigt die M glichkeit einer Vereinfachung der Vorschriften auf.

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