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Etwa 90 % aller Beschaffungen betreffen den Bereich unterhalb der EU-Schwellenwerte. Beschaffer und Bieter sehen sich hier einem kaum durchdringbaren Regelungsdschungel gegenüber. Haushaltsrechtlich gelten die Vergabevorschriften von VOL/A und VOB/A. Daneben sind zahlreiche Verwaltungsvorschriften, Spezialgesetze, Verfassungs- und EU-Recht zu beachten. Noch komplizierter wird das Vergaberecht zunehmend durch Vorgaben, welche der Umsetzung allgemeiner politischer Ziele dienen. Trotz gegenteiliger Versprechungen ist das Vergaberecht also nicht vereinfacht worden. Beispielsweise sind auch die Bemühungen um eine inhaltliche Angleichung von VOL/A und VOB/A vorerst gescheitert.
So wird der Regelungsdschungel des Vergaberechts immer dichter durch
- die hervorgehobene Bedeutung der Energieeffizienz, von Tariftreue und der Bekämpfung der Kinderarbeit,
- neue Ausschlusstatbestände und neue Verfahrensvorschriften aus Spezialgesetzen,
- die grundsätzliche Verpflichtung zur Aufteilung in Mengenlose sowie
- die Verpflichtung Zuschlagsentscheidungen mit Wertungssystemen und Gewichtungen begründen zu müssen.
Gleichzeitig gewinnt der Rechtschutz unterhalb der Schwellenwerte zunehmend an Bedeutung.
Auch die 2. Auflage des Werkes leitet Sie sicher durch alle Stationen des Vergabeverfahrens. Sie erhalten einen Überblick über die jeweiligen rechtlichen Anforderungen sowie die Rechtschutzmöglichkeiten. Um Ihnen den Wechsel zwischen Liefer- und Dienstleistungsbeschaffungen einerseits und Bauleistungen andererseits zu erleichtern, wird auf Unterschiede zwischen VOL/A und VOB/A besonders hingewiesen. Die Neuauflage entspricht dem Norm- und Entwicklungsstand des Vergaberechts im Januar 2012. Sie berücksichtigt neue Entwicklungen des Vergaberechts, wie z.B. Fragen der Energieeffizienz, ebenso wie die neuen Ausschlusstatbestände und Verfahrensvorschriften (z.B. aus Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, Mindestarbeitsbedingungsgesetz, Arbeitnehmerentsendegesetz). Zahlreiche Beispiele, Praxistipps, Formulierungsvorschläge und grafische Übersichten veranschaulichen das jeweilige Thema.
List of contents
Aus dem Inhalt: - Wann darf auf eine Ausschreibung verzichtet werden?
- Welche Angebote dürfen ausgeschlossen werden?
- Wie wird die Eignung der Bieter überprüft?
- Welche Kriterien sind bei der Prüfung der Angebote zu beachten?
- Wie werden Angebote gewertet? Wie funktioniert ein Wertungssystem mit Gewichtung?
About the author
Prof. Dr. jur. Christopher Zeiss, Professor für Staats- und Europarecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, ehemals Referent im Bundesministerium der Justiz (BMJ, Berlin) für Vergabe- und Kartellrecht sowie Richter am AG Bad Hersfeld und LG Limburg.
