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Die mittelbare Patentverletzung sorgt seit über 100 Jahren für Diskussionsstoff in patentrechtlicher Rechtsprechung und Literatur. Vor ihrer Kodifikation durch
10 PatG 1981 galt die mittelbare Patentverletzung durch ständige Rechtsprechung als gewohnheitsrechtlich anerkannt. Ihre Tatbestandsvoraussetzungen waren jedoch im Detail stets umstritten. Dies hat sich leider auch nach Ihrer Kodifikation nur wenig geändert. Trotz der Kodifikation der Norm in Deutschland vor über 25 Jahren fehlt zum neuen Recht eine Arbeit, die sich umfassend mit den Tatbestandsvoraussetzungen und auch den Rechtsfolgen dieses wichtigen Tatbestands beschäftigt. Es ist primäre Aufgabe dieser Untersuchung, eine Analyse der Norm und Ihrer Rechtsfolgen anhand der neuen Urteile des BGH zu erstellen und dabei rechtsvergleichend auf die Behandlung der mittelbaren Patentverletzung durch ausländische Rechtsprechung und Literatur einzugehen. Zum Vergleich stehen insbesondere die Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika, in Japan und weiteren europäischen Staaten, die sich bereits gerichtlich mit den Problembereichen des Tatbestands der mittelbaren Patentverletzung auseinandergesetzt haben. Ziel der Arbeit ist es, zu versuchen, ungelöste Fragen zu klären und durch den Rechtsvergleich einen Teil zur Harmonisierung des Patentrechts in Europa und weltweit beizutragen.
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Georg Andreas Rauh
Summary
Die mittelbare Patentverletzung sorgt seit über 100 Jahren für Diskussionsstoff in patentrechtlicher Rechtsprechung und Literatur. Vor ihrer Kodifikation durch § 10 PatG 1981 galt die mittelbare Patentverletzung durch ständige Rechtsprechung als gewohnheitsrechtlich anerkannt. Ihre Tatbestandsvoraussetzungen waren jedoch im Detail stets umstritten. Dies hat sich leider auch nach Ihrer Kodifikation nur wenig geändert. Trotz der Kodifikation der Norm in Deutschland vor über 25 Jahren fehlt zum neuen Recht eine Arbeit, die sich umfassend mit den Tatbestandsvoraussetzungen und auch den Rechtsfolgen dieses wichtigen Tatbestands beschäftigt.
Es ist primäre Aufgabe dieser Untersuchung, eine Analyse der Norm und Ihrer Rechtsfolgen anhand der neuen Urteile des BGH zu erstellen und dabei rechtsvergleichend auf die Behandlung der mittelbaren Patentverletzung durch ausländische Rechtsprechung und Literatur einzugehen. Zum Vergleich stehen insbesondere die Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika, in Japan und weiteren europäischen Staaten, die sich bereits gerichtlich mit den Problembereichen des Tatbestands der mittelbaren Patentverletzung auseinandergesetzt haben. Ziel der Arbeit ist es, zu versuchen, ungelöste Fragen zu klären und durch den Rechtsvergleich einen Teil zur Harmonisierung des Patentrechts in Europa und weltweit beizutragen.
