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Das Lizenzkartellrecht, also die kartellrechtliche Inhaltskontrolle von Lizenzverträgen ist seit jeher Gegenstand lebhafter Diskussionen in Rechtsprechung und Lehre. Dies ergibt sich nicht nur dadurch, dass hier das Spannungsverhältnis von Immaterialgüterrecht und Kartellrecht besonders plastisch zum Tragen kommt, sondern auch, dass dieses Rechtsgebiet auch von besonderer Relevant für die Vertragspraxis ist.
Anlass dieser Dissertation war die völlige Neufassung der bisherigen EG-Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen VO 240/96, welche mit Wirkung zum 1. Mail 2004 durch die neue VO Nr. 772/04 abgelöst wurde. Der Verfasser untersucht insofern die Entwicklungen des Lizenzkartellrechts, als er die neue Verordnung einerseits mit der bisherigen Regelung und anderseits mit der Rechtslage in den USA vergleicht. Ein besonderes Augenmerk gilt hier dem Vergleich von in der Praxis häufig verwendeten, problematischen Vertragsklauseln.
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Markus Feil
Summary
Das Lizenzkartellrecht, also die kartellrechtliche Inhaltskontrolle von Lizenzverträgen ist seit jeher Gegenstand lebhafter Diskussionen in Rechtsprechung und Lehre. Dies ergibt sich nicht nur dadurch, dass hier das Spannungsverhältnis von Immaterialgüterrecht und Kartellrecht besonders plastisch zum Tragen kommt, sondern auch, dass dieses Rechtsgebiet auch von besonderer Relevant für die Vertragspraxis ist. Anlass dieser Dissertation war die völlige Neufassung der bisherigen EG-Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen VO 240/96, welche mit Wirkung zum 1. Mail 2004 durch die neue VO Nr. 772/04 abgelöst wurde. Der Verfasser untersucht insofern die Entwicklungen des Lizenzkartellrechts, als er die neue Verordnung einerseits mit der bisherigen Regelung und anderseits mit der Rechtslage in den USA vergleicht. Ein besonderes Augenmerk gilt hier dem Vergleich von in der Praxis häufig verwendeten, problematischen Vertragsklauseln.
