Die staatliche Zustimmung zum Investor-Staat-Schiedsverfahren und die Möglichkeit ihrer Rücknahme

Die Arbeit untersucht die in Investitionsschutzabkommen enthaltene Zustimmung zum Investor-Staat-Schiedsverfahren und die Frage, ob Staaten diese einseitig zurücknehmen können. Sie analysiert die Funktionen der Zustimmung, typisiert ISDS-Klauseln anhand der Vertragspraxis und beleuchtet ihre Rechtsnatur im Verhältnis zum Investor. Die Zustimmung wird als völkerrechtsunmittelbares Individualrecht qualifiziert, das Investoren den Abschluss einer Schiedsvereinbarung ermöglicht. Besonderes Gewicht kommt der kollisionsrechtlichen Perspektive zu, die bestimmt, welches Recht auf die Zustimmung im Verhältnis zwischen Investor und Staat Anwendung findet. Im Ergebnis zeigt die Arbeit, dass eine einseitige Rücknahme rechtlich grundsätzlich unmöglich ist.

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die in Investitionsschutzabkommen enthaltene Zustimmung zum Investor-Staat-Schiedsverfahren und die Frage, ob Staaten diese einseitig zurücknehmen können. Sie analysiert die Funktionen der Zustimmung, typisiert ISDS-Klauseln anhand der Vertragspraxis und beleuchtet ihre Rechtsnatur im Verhältnis zum Investor. Die Zustimmung wird als völkerrechtsunmittelbares Individualrecht qualifiziert, das Investoren den Abschluss einer Schiedsvereinbarung ermöglicht. Besonderes Gewicht kommt der kollisionsrechtlichen Perspektive zu, die bestimmt, welches Recht auf die Zustimmung im Verhältnis zwischen Investor und Staat Anwendung findet. Im Ergebnis zeigt die Arbeit, dass eine einseitige Rücknahme rechtlich grundsätzlich unmöglich ist.

Produktdetails

• Autoren: Martin Gronemann
• Verlag: Nomos
• Inhalt: Buch
• Produktform: Taschenbuch
• Erscheinungsdatum: 30.11.2025
• Thema: Sozialwissenschaften, Recht,Wirtschaft > Recht > Internationales Recht, Ausländisches Recht
• EAN: 9783756032785
• ISBN: 978-3-7560-3278-5
• Anzahl Seiten: 461
• Abmessung (Verpackung): 15.3 x 22.7 cm
• Gewicht (Verpackung): 673 g
• Serie: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht > 47; Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law > 47; Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht – Studies on International Economic Law > 47
• Themen: Internationales Recht, Wirtschaftsrecht, Welt, Investitionsrecht, International (Recht), Wirtschaftsgesetz, Withdrawal, Widerruf, ICSID, Sprechakttheorie, Investment Law, Conflict of Laws, ICSID-Konvention, Investor-state arbitration, Individualrecht, staatliche Zustimmung, conflict-of-laws, Schiedsvereinbarungsstatut, arbitration without privity, consent to arbitration, Investor-Staat-Schiedsvereinbarung, ICSID Convention, Immunitätsverzicht, lex loci arbitri, waiver of immunity, bindendes Angebot, standing offer to arbitrate