Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Streitkräften

Der Autor untersucht das konstitutionelle Verhältnis von Polizei und Streitkräften. Nach einer Betrachtung der sicherheitspolitischen und historischen Entwicklung wird aus dem Grundgesetz das Trennungsgebot als ein ungeschriebenes, verfassungsrechtliches Institut hergeleitet. Dies beinhaltet eine funktionelle Trennung der Aufgaben beider Institutionen und eine institutionelle Trennung der Organisationseinheiten. Daraus folgt das Verbot polizeilicher Gefahrenabwehr mit militärischen Mitteln und polizeilich-militärischer Hybridorganisationen. Schließlich wird rechtspolitisch der Wert einer zivilen Polizei hervorgehoben und ein Vorschlag für eine moderate Grundgesetzänderung unterbreitet, um bestehende Schutzlücken zu schließen.

Zusammenfassung

Der Autor untersucht das konstitutionelle Verhältnis von Polizei und Streitkräften. Nach einer Betrachtung der sicherheitspolitischen und historischen Entwicklung wird aus dem Grundgesetz das Trennungsgebot als ein ungeschriebenes, verfassungsrechtliches Institut hergeleitet. Dies beinhaltet eine funktionelle Trennung der Aufgaben beider Institutionen und eine institutionelle Trennung der Organisationseinheiten. Daraus folgt das Verbot polizeilicher Gefahrenabwehr mit militärischen Mitteln und polizeilich-militärischer Hybridorganisationen. Schließlich wird rechtspolitisch der Wert einer zivilen Polizei hervorgehoben und ein Vorschlag für eine moderate Grundgesetzänderung unterbreitet, um bestehende Schutzlücken zu schließen.

Produktdetails

• Autoren: Simon Herold-Steinhof
• Verlag: Nomos
• Inhalt: Buch
• Produktform: Taschenbuch
• Erscheinungsdatum: 01.04.2025
• Thema: Sozialwissenschaften, Recht,Wirtschaft > Recht > Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsproze
• EAN: 9783756001385
• ISBN: 978-3-7560-0138-5
• Anzahl Seiten: 391
• Abmessung (Verpackung): 15.3 x 22.7 cm
• Gewicht (Verpackung): 575 g
• Serie: Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht > 04
• Themen: Bundeswehr, NG-Rabatt, Sicherheits-, Polizei-, Ordnungs- und Waffenrecht, hybride kriegsführung, Verfassungsauslegung, Auslandseinsätze, Staat im Staat, BPolG, foreign assignments, Militärische Waffen, Innenpolitische Neutralität, Militarisierung der Polizei, Wehrverfassungsrecht, domestic deployment of the armed forces, military weapon, Privatisierung der Gewalt, unwritten constitutional law, interpretation of the constitution, Verteidigungsbegriff, Äußerer Notstand, Katastrophennotstand, Innerer Notstand, hostage rescue operations abroad, military constitutional law, Entpolizeilichung, Wehrverfassung, police armament, militarization of the police, Wehrhoheit des Bundes, Inlandseinsatz der Streitkräfte, Ungeschriebenes Verfassungsrecht, Polizeibewaffnung, Geiselbefreiungen im Ausland, Polizeihoheit der Länder