Europäischer Mindestlohn

Der EU-Gesetzgeber hat mit der Richtlinie 2041/2022 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union die Grenzen der sozialpolitischen Kompetenzen in bisher nicht gekannter Deutlichkeit herausgefordert. Art. 153 Abs. 5 AEUV entzieht dem EU-Gesetzgeber ausdrücklich die Kompetenz für das "Arbeitsentgelt". Vielfach wird die vor dem EuGH angefochtene (C-19/23) Mindestlohnrichtlinie als kompetenzwidrig angesehen. Vor dem Hintergrund dieses Kompetenzkonfliktes untersucht die Arbeit die Dogmatik der Bereichsausnahme für das "Arbeitsentgelt" in Art. 153 Abs. 5 AEUV und arbeitet dabei unter anderem deren Entstehungsgeschichte und Zwecke heraus. Die Arbeit zeigt auf, unter welchen Bedingungen eine EU-Mindestlohngesetzgebung kompetenzgemäß ist.

Zusammenfassung

Der EU-Gesetzgeber hat mit der Richtlinie 2041/2022 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union die Grenzen der sozialpolitischen Kompetenzen in bisher nicht gekannter Deutlichkeit herausgefordert. Art. 153 Abs. 5 AEUV entzieht dem EU-Gesetzgeber ausdrücklich die Kompetenz für das „Arbeitsentgelt“. Vielfach wird die vor dem EuGH angefochtene (C-19/23) Mindestlohnrichtlinie als kompetenzwidrig angesehen. Vor dem Hintergrund dieses Kompetenzkonfliktes untersucht die Arbeit die Dogmatik der Bereichsausnahme für das „Arbeitsentgelt“ in Art. 153 Abs. 5 AEUV und arbeitet dabei unter anderem deren Entstehungsgeschichte und Zwecke heraus. Die Arbeit zeigt auf, unter welchen Bedingungen eine EU-Mindestlohngesetzgebung kompetenzgemäß ist.

Produktdetails

• Autoren: Matthias Schmid
• Verlag: Nomos
• Sprache: Deutsch
• Produktform: Taschenbuch
• Erschienen: 01.04.2025
• EAN: 9783756001712
• ISBN: 978-3-7560-0171-2
• Seiten: 561
• Abmessung: 155 mm x 30 mm x 230 mm
• Gewicht: 806 g
• Serie: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln
• Themen: Sozialwissenschaften, Recht,Wirtschaft > Recht > Internationales Recht, Ausländisches Recht; Sozialpolitik, Arbeitsbedingungen, Arbeitsentgelt, Kompetenzen, EU, Europäische Union, NG-Rabatt, Social Policy, Mindestlohngesetz, Koalitionsrecht, Nichtigkeitsklage, Europäischer Mindestlohn, competences, working conditions, pay, Bereichsausnahme, minimum wage law, European Minimum Wage, right of association, minimum wage directive, Mindestlohnrichtlinie, exemption, action for annulment