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Als "ein deutsches Geheimnis" bezeichnet Heinrich Wefing in seiner im Sommer 2009 in der Wochenzeitung "Die Zeit" veröffentlichten Reportage das Bundesverfassungsgericht. Kein anderes Verfassungsorgan genieße vergleichbares Vertrauen, doch um so kurioser sei es, "dass fast nichts über dieses Gericht bekannt ist" (Wefing 2009). Die vorliegende S- die, die im Sommer 2009 von der Philosophischen Fakultät der Universität Passau als Ha- litationsschrift angenommen wurde, soll einen Beitrag dazu leisten, die Vorgänge in Kar- ruhe transparenter zu machen und den 'Schleier' ein wenig zu lüften, der die Willensb- dungs- und Entscheidungsprozesse vor den Augen des Publikums verborgen hält. Dabei ist die Metapher des 'Schleiers' durchaus mit Bedacht gewählt. Denn Karlsruhe ist gerade keine klassische 'black box', über deren Innenleben nichts nach außen dringt, sondern die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts lassen bisweilen von sich aus einige wenige Einblicke in ihren Arbeitsprozess zu, etwa durch die Publikation von Sondervoten oder auch mitunter sehr umfangreichen Entscheidungsbegründungen. Auß- dem mag manchmal der eine oder andere Beobachter den Eindruck haben, durch den 'Schleier des Beratungsgeheimnisses' hindurch zumindest einen schemenhaften Eindruck der Vorgänge im Gericht erhaschen zu können.
Info autore
Dr. Uwe Kranenpohl ist Politikwissenschaftler an der Universität Passau.
Riassunto
Obwohl die Verfassungsrechtsprechung in der Bundesrepublik Deutschland eine bedeutende politische Rolle spielt, ist bislang weitgehend unbekannt, wie sich der interne Willensbildungs- und Entscheidungsprozess des BVerfG gestaltet. Auf der Basis von Interviews mit insgesamt 30 aktiven und ehemaligen Richtern kann dieser nun detailliert skizziert und die unterschiedlichen Einflussfaktoren auf das Entscheidungsergebnis offengelegt werden. Ausschlaggebend für die Güte der Karlsruher Rechtsprechung ist die absolute Vertraulichkeit der senatsinternen Beratungen. Allerdings macht das BVerfG mitunter auch einzelne Aspekte der Beratungen bewusst öffentlich, um die Akzeptanz seiner Judikate zu erhöhen.
Testo aggiuntivo
"Diese Passauer politikwissenschaftliche Habilitationsschrift zeigt eindrucksvoll, wie man ohne einen überkommenen statistischen oder großtheoretischen Aufwand empirisch gehaltvolle neue wirtschaftliche Erkenntnisse gewinnen kann. [...] Das Buch ist eine Fundgrube [...]. Es ist für Verfassungsjuristen besonders anschlussfähig und lesenswert." JZ - Juristen Zeitung, 18-2011
"In der Bibliothek des BVerfG steht das Buch im Lesesaal (nicht im Magazin) neben bedeutenden staatsrechtlichen Abhandlungen. Mit Recht. Manchmal reicht es, den richtigen Leuten die richtigen Fragen zu stellen. Und das hat bislang keiner gemacht. Ein großer Wurf." Zeitschrift für Rechtssoziologie, 2-2010
Relazione
"Diese Passauer politikwissenschaftliche Habilitationsschrift zeigt eindrucksvoll, wie man ohne einen überkommenen statistischen oder großtheoretischen Aufwand empirisch gehaltvolle neue wirtschaftliche Erkenntnisse gewinnen kann. [...] Das Buch ist eine Fundgrube [...]. Es ist für Verfassungsjuristen besonders anschlussfähig und lesenswert." JZ - Juristen Zeitung, 18-2011
"In der Bibliothek des BVerfG steht das Buch im Lesesaal (nicht im Magazin) neben bedeutenden staatsrechtlichen Abhandlungen. Mit Recht. Manchmal reicht es, den richtigen Leuten die richtigen Fragen zu stellen. Und das hat bislang keiner gemacht. Ein großer Wurf." Zeitschrift für Rechtssoziologie, 2-2010
