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Die grenzüberschreitende Unternehmensmobilität war in den vergangenen Jahren Gegenstand tiefgreifender Umwälzungen, die in den Gesetzen zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts gipfelten. Die damit einhergehenden Neuerungen nimmt der Verfasser zum Anlass, das Mobilitätspotential eingetragener und nicht eingetragener Personengesellschaften in Bezug auf grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegungen und Formwechsel zu untersuchen. Basierend auf einer Analyse des »neuen« Sitzbegriffs im Personengesellschaftsrecht plädiert er für einen Übergang zur Gründungstheorie in unionalen Sachverhalten. Er arbeitet heraus, dass grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegungen und Formwechsel eingetragener Personengesellschaften im Binnenmarkt umfassend zu gewährleisten sind und unter Rückgriff auf den neuen Rechtsrahmen rechtssicher durchgeführt werden können. Lediglich bei nicht eingetragenen Personengesellschaften kommt es zu erheblichen Friktionen, die der Verfasser ebenfalls untersucht. Abschließend legt er dar, dass das dargestellte Mobilitätspotenzial auch mit Blick auf die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung nicht zu beanstanden ist.
List of contents
1. Einführung2. GrundlagenÜberblick über das deutsche Personengesellschaftsrecht - Auftreten und Relevanz von Personengesellschaften im Wirtschaftsleben - Begriff der grenzüberschreitenden Sitzverlegung - Vorteile und Risiken grenzüberschreitender Sitzverlegungen3. Voraussetzungen der grenzüberschreitenden MobilitätSachrechtliche Voraussetzungen: Sitzbegriff im Personengesellschaftsrecht - Kollisionsrechtliche Voraussetzungen: Internationales Personengesellschaftsrecht4. Niederlassungsfreiheit von PersonengesellschaftenVerwirklichung des Binnenmarktes - EuGH als Triebfeder der grenzüberschreitenden Mobilität - Realisierung der Niederlassungsfreiheit im Personengesellschaftsrecht5. Grenzüberschreitende VerwaltungssitzverlegungGrenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegung aus der Perspektive des Unionsrechts - Grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegung aus der Perspektive des deutschen Rechts6. Grenzüberschreitender FormwechselÜberblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen - Grenzüberschreitender Formwechsel aus der Perspektive des Unionsrechts - Grenzüberschreitender Formwechsel aus der Perspektive des deutschen Rechts7. Möglichkeiten und Grenzen richterlicher RechtsfortbildungVerfassungsrechtliche Vorgaben - Übergang zur Gründungstheorie in unionalen Sachverhalten - Entsprechende Anwendung der
190 ff., 333 ff. UmwG
About the author
Paul Hendrik Schnitzler studierte von 2014 bis 2020 Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf. Nach Abschluss des Studiums promovierte er am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht sowie deutsches und internationales Unternehmens-, Wirtschafts- und Kartellrecht der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf bei Prof. Dr. Christian Kersting, LL.M. (Yale). Die Promotion wurde durch die Stiftung Familienunternehmen unterstützt und mit dem Förderpreis des Freundeskreises der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf e.V. ausgezeichnet. Promotionsbegleitend arbeitete Paul Hendrik Schnitzler von 2019 bis 2023 als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer internationalen Wirtschaftskanzlei im Bereich des Gesellschaftsrechts. Seit April 2023 absolviert er das Referendariat beim Oberlandesgericht Düsseldorf.
