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Als Reaktion auf die Finanzkrise wurde im deutschen Bankaufsichtsrecht ein eigenständiges Bankeninsolvenzrecht nach dem Vorbild des US-amerikanischen Abwicklungsrechts für Banken geschaffen. Mit Hilfe der neuen Regelungen können die zuständigen Behörden nunmehr Banken abwickeln, ohne dass die Insolvenzordnung zur Anwendung käme.Der Autor legt mittels eines rechtsökonomischen Ansatzes dar, warum die deutsche Insolvenzordnung in ihrer aktuellen Form nicht zur Abwicklung von Banken geeignet ist. Zugleich schlägt er Anpassungen der Insolvenzordnung vor, die eine Abwicklung von Banken auch ohne ein eigenständiges Bankeninsolvenzrecht ermöglichen würden. Mit Hilfe eines rechtsvergleichenden Ansatzes arbeitet der Autor daneben Stärken und Schwächen des deutschen Abwicklungsregimes heraus und unterbreitet Reformvorschläge. Erforderlich sind demnach insbesondere die Öffnung des Bankeninsolvenzrechts für nicht-systemrelevante Institute sowie Anpassungen des Zahlungsverbots und des Anfechtungsrechts. Darüber hinaus wird die verstärkte Nutzung von Zwangswandelanleihen zur Reorganisation von Banken empfohlen.
List of contents
A. EinleitungHintergrund - Forschungsstand - Rechtsreformen seit der Finanzkrise - Aufbau der Arbeit und Abgrenzung des UntersuchungsgegenstandesB. Ökonomische Auswirkungen der InsolvenzInsolvenz von Nichtfinanzinstituten - BankeninsolvenzC. Abgrenzung des Sonderinsolvenzrechts vom präventiven BankaufsichtsrechtNotwendigkeit der Abgrenzung und Herleitung von Abgrenzungskriterien - Sonderinsolvenzrecht in Deutschland - Sonderinsolvenzrecht in den USA - ZusammenfassungD. Anwendungsbereich des SonderinsolvenzrechtsInstitutseigenschaft als Anwendungsvoraussetzung - Kriterium der Systemrelevanz - Vorliegen einer Krisensituation und Auslöser des VerfahrensE. InstrumenteEinführung - Allgemeiner Teil - Frühinterventionsmaßnahmen - Verfahren zur Reorganisation des Instituts - Verfahren zur übertragenden Sanierung - Verfahren zur Stilllegung des InstitutsF. SchlussbetrachtungEinführung - Notwendigkeit eines Sonderinsolvenzrechts für Banken de lege lata - Anpassungsbedarf des bestehenden Sonderinsolvenzrechts - Reformvorschläge zur Ermöglichung der Bankenabwicklung im allgemeinen InsolvenzrechtLiteraturverzeichnis, Sachwortregister
About the author
Dominik Schöneberger studierte Wirtschafts- und Rechtswissenschaften an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Er erwarb einen Master in Accounting and Finance an der London School of Economics und einen Master of Laws an der Columbia University in the City of New York. Seine rechtsvergleichende Arbeit im Bereich des Bankaufsichts- und Insolvenzrechts wurde 2016 als Dissertation an der Goethe-Universität Frankfurt angenommen. Er ist zugelassener Anwalt in Deutschland und dem Bundesstaat New York.
