Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes

Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des
1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des "Portalverbundes" wird analysiert und der prägende Begriff der "Verwaltungsleistung" ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt.Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach
9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.

Produktdetails

• Autoren: Maximilian Zäper
• Verlag: Nomos
• Sprache: Deutsch
• Produktform: Taschenbuch
• Erschienen: 01.07.2023
• EAN: 9783756011124
• ISBN: 978-3-7560-1112-4
• Seiten: 204
• Abmessung: 155 mm x 12 mm x 236 mm
• Gewicht: 300 g
• Serie: Studien zum öffentlichen Recht
• Themen: Sozialwissenschaften, Recht,Wirtschaft > Recht > Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht; Digitalisierung, Grundgesetz, NG-Rabatt, Verordnungsermächtigung, Verwaltungsverfahren, GG, Verfassungsänderung, Verwaltungskompetenzen, Portalverbund, Onlinezugangsgesetz, Sicherheitsstandards, OZG, Art. 28 Abs. 2 GG, Digitalisierung der Verwaltung, Aufgabenübertragungsverbot, Bekanntgabe von Verwaltungsakten, Länderstaatlichkeit, kommunale Selbstverwaltungsgarantie, Verwaltungsportal, SDG-VO, IT-Komponenten, Durchgriffsverbot, Verlinkungspflicht, Art. 84 Abs. 1 S. 7 GG, Art. 91c Abs. 5 GG, Verwaltungsleistungen, Digitalisierungspflicht, Gesetzesbegründung, Nutzerkonten, Datenschutzcockpit, Inkrafttreten von Gesetzen, Bekanntgabefiktion