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Über Jahrzehnte entsprach es der üblichen Bankenpraxis, in Darlehensverträgen als "Bearbeitungsentgelt " oder "Bearbeitungsgebühr" bezeichnete laufzeitunabhängige Entgelte zu erheben. In mehreren Entscheidungen seit dem Jahr 2014 hat der BGH diese Entgelterhebung in Form von AGB für unwirksam erklärt. Sebastian Vollmer unterzieht diese Rechtsprechung einer umfassenden kritischen Würdigung und befasst sich dabei eingehend mit den Grundlagen des AGB-Rechts. Gegenstand der Untersuchung sind sowohl Verbraucher- als auch Unternehmerdarlehensverträge sowie besondere Darlehensformen wie Bausparverträge und Förderkreditverträge. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die Erhebung von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen entgegen der Rechtsprechung des BGH der richterlichen Inhaltskontrolle von AGB entzogen ist. Auf Grundlage seiner Ergebnisse entwickelt Sebastian Vollmer abschließend einen alternativen Ansatz zur Kontrolle von Entgeltregelungen in AGB.
Inhaltsverzeichnis
A. EinleitungB. Die Bedeutung von Bearbeitungsentgelten im KreditgeschäftTatsächliche Erscheinungsformen - Bankbetriebswirtschaftlicher Hintergrund - Verhältnis zur Vorfälligkeitsentschädigung - Abgrenzung von einem Disagio - Vereinbarung in Form Allgemeiner GeschäftsbedingungenC. Allgemeine Überlegungen zur Inhaltskontrolle Allgemeiner GeschäftsbedingungenDer Schutzzweck der Inhaltskontrolle nach
307 BGB - Die Rechtfertigung der Inhaltskontrolle - Abgrenzung von Inhalts- und Transparenzkontrolle D. Die Eröffnung der Inhaltskontrolle bei EntgeltklauselnKeine richterliche Kontrolle von Preisen und Leistungsangeboten - Kontrollfähigkeit von Entgeltklauseln nach der RechtsprechungE. Bearbeitungsentgeltklauseln in VerbraucherdarlehensverträgenEröffnung der Inhaltskontrolle - Teleologische Kontrollüberlegung zur Eröffnung der Inhaltskontrolle - Inhaltskontrolle nach
307 BGB - Ergebnis F. Bearbeitungsentgeltklauseln in UnternehmerdarlehensverträgenAllgemeine Überlegungen zur Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Unternehmerbereich - Eröffnung der Inhaltskontrolle - Inhaltskontrolle nach
307 BGB - ErgebnisG. Bearbeitungsentgeltklauseln in besonderen DarlehensverträgenKontokorrentkredit - Avalkredite - Konsortialkredite - Förderdarlehensvertrag - Bausparvertrag H. Alternativer Ansatz zur Kontrolle von EntgeltregelungenBedürfnis nach einer Kontrolle von Entgeltregelungen - Teleologische Reduktion von
307 Abs. 3 S. 1 BGB - Folgen für die Angemessenheitsprüfung nach
307 BGBI. ZusammenfassungAllgemeine Überlegungen zur Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen - Die Eröffnung der Inhaltskontrolle bei Entgeltklauseln - Bearbeitungsentgeltklauseln in Verbraucherdarlehensverträgen - Bearbeitungsentgeltklauseln in Unternehmerdarlehensverträgen - Bearbeitungsentgeltklauseln in besonderen Darlehensverträgen - Alternativer Ansatz zur Kontrolle von EntgeltklauselnLiteraturverzeichnis
Über den Autor / die Autorin
Sebastian Vollmer schloss das Studium der Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Jahr 2014 mit dem ersten juristischen Staatsexamen ab. Nach dem Referendariat am Landgericht Stuttgart war er promotionsbegleitend in einer internationalen Großkanzlei tätig. Seit April 2019 ist er Rechtsanwalt im Bereich Dispute Resolution bei Haver & Mailänder in Stuttgart.
