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Einschleusen von Ausländern - Eine Einführung in die rechtlichen Grundlagen der §§ 96, 97 AufenthG mit Hinweisen zu den Sachgebieten Schengen/EU-Recht, illegale Beschäftigung und Menschenhandel

Deutsch · Fester Einband

Beschreibung

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Die Tatbestände

96, 97 des Aufenthaltgesetzes mit der gesetzlichen Überschrift "Einschleusen von Ausländern" - richtig eigentlich Einschleusen von Drittstaatsangehörigen, also Nicht-EU-/EWR-Staatsangehörigen - erfassen weit mehr als sich mit der Bezeichnung assoziieren lässt. Neben der Unterstützung einer unerlaubten Einreise, z.B. im Wege der Transportschleusung, werden auch gewinnorientierte Beteiligungsformen an unerlaubtem Aufenthalt, illegaler Er-werbstätigkeit und Visa-Erschleichung erfasst. Das vorliegende Werk stellt die Schleusertatbestände in Verbindung mit den Einreisevoraussetzungen für Drittstaatsangehörige nach den innerstaatlichen Vorschriften und dem im EU-Recht geregelten Schengener Visa- und Einreisesystem und den Querverbindungen zur illegalen Arbeitnehmerüberlassung und zum Menschenhandel vor. Seit der Erstauflage haben sich das schnelllebige EU-Recht, das innerstaatliche Aufenthaltsrecht, die Schengen-Außen- und Binnengrenzen Deutschlands und das Lagebild zur Schleuserkriminalität gewandelt. Die Neuauflage berücksichtigt diese Veränderungen der Sach- und Rechtslage und geht auch auf spezielle und aktuelle rechtliche Probleme ein (Transitaufenthalte, "Taxi-Schleusung", Visaerschleichung, "unechter Tourismus", Scheinehe, Transfer Asylsuchender). Unverändert geblieben ist die Viktimisierung der Geschleusten, die - oft unter menschenunwürdigen Bedingungen transportiert, wirtschaftlich oder sexuell ausgebeutet - im Schatten eines zusammenwachsenden Europas und einer der Globalisierung entgegen strebenden Welt stehenProf. Dr. Tilmann Schott, Jahrgang 1963, war Richter am Kriminalgericht Berlin-Moabit, unter anderem in der Staatsschutzkammer des Landgerichts Berlin und in einer Betäubungsmittelabteilung des Amtsgerichts Tiergarten. 1996 wechselte er in den Dienst einer Justizvollzugsanstalt bei Rostock, 1999 zum Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen und war an der Fachhochschule Braunschweig-Wolfenbüttel am Fachbereich Sozialwesen als Lehrbeauftragter tätig. Seit 2004 unterrichtet er als Dozent an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung am Fachbereich Bundespolizei die Sachgebiete Aufenthaltsrecht, Asylverfahrensrecht und Passrecht

Inhaltsverzeichnis

LiteraturverzeichnisVorwort1_ Rechtsquellen im innerstaatlichen Recht1.1_ Regelungsgegenstand des Aufenthaltsgesetzes1.2_ Staatsangehörige der EU- und EWR-Staaten sowie der Schweiz1.3_ Drittstaatsangehörige2_ Recht der Europäischen Union2.1_ EU- und EWR-Staaten2.2_ Gemeinsame Migrations-, Visa- und Asylpolitik der EU2.3_ Schengen-Besitzstand3_ Kriminologische Aspekte3.1_ Ausländerkriminalität und Einschleusen3.2_ Kriminalstatistik_3.3_ OK-Lageberichte3.4 Untersuchungen der KrimZ (Steinbrenner, 2002, 2005)3.5_ Leipziger Untersuchung (Alt, 1999)3.6_ Untersuchung zur deutsch-polnischen Grenze (Trietz, 2007)3.7_ Untersuchungen zum Deliktsbereich Menschenhandel3.8_ Tatmotive, Schleusungsrouten, Schleusungsmethoden3.9_ Viktimisierung des Geschleusten4_ Tatbestandsstruktur und Begriff des Einschleusens4.1_ Die Begriffe "Schleuser" und "Schlepper"4.2_ Schleuserkriminalität im Europäischen Recht4.3_ Der Schleusertatbestand im deutschen Strafrecht4.4_ Probleme der Haupttäter-Teilnehmer-Systematik5_ Bezugstat unerlaubte Einreise5.1_ Einreise5.2_ Begriff der unerlaubten Einreise5.3_ Einreise ohne gültigen und anerkannten Pass oder Passersatz5.4_ Einreise ohne erforderlichen Aufenthaltstitel5.5_ Einreise entgegen Einreiseverbot5.6_ Einreise Asylsuchender5.7_ Subjektiver Tatbestand5.8_ Persönliche Strafausschließungsgründe 5.9_ Konkurrenzverhältnisse6_ Bezugstat passloser oder unerlaubter Aufenthalt6.1_ Aufenthalt6.2_ Begriffe des passlosen und des unerlaubten Aufenthaltes6.3_ Aufenthalt ohne Pass6.4_ Aufenthalt trotz Ausreisepflicht6.5_ Aufenthalt entgegen Einreise- und Aufenthaltsverbot 6.6_ Subjektiver Tatbestand6.7_ Konkurrenzverhältnisse 7_ Bezugstat Statuserschleichung7.1_ Übersicht über den Tatbestand7.2_ Abgeben oder Benutzen falscher oder unvollständiger Angaben7.3_ Gebrauch_7.4_ Konkurrenzen8_ Bezugstat illegale Erwerbstätigkeit 8.1_ Die Vorschrift des
95 Ia AufenthG8.2_ Begriff und Genehmigungspflicht der Erwerbstätigkeit 8.3_ Ungenehmigte Erwerbstätigkeit eines Schengen-Visum-Inhabers8.4_ Konkurrenzen_9_ Bezugstat scheinlegale Einreise9.1_ Die Regelung des
95 VI AufenthG9.2_ Tatobjekt 9.3_ Tatverhalten 10_ Anstiftungs- oder Beihilfehandlung des Schleusers10.1_ Allgemeine strafrechtliche Grundsätze10.2_ Bezugstat unerlaubte Einreise10.3_ Bezugstat passloser oder unerlaubter Aufenthalt10.4_ Bezugstat Statuserschleichung11_ Schleusermerkmale11.1_ Übersicht11.2_ Erhalt oder Sichversprechenlassen eines Vorteils oder Vermögensvorteils 11.3_ Zugunsten Mehrerer 11.4_ Wiederholte Begehung11.5_ Täterschafts-Teilnahme-Konstellationen hinsichtlich der Schleusung12_ Versuch 12.1_ Versuch und Vorbereitungshandlungen12.2_ Versuch in Bezug auf verschiedene Haupttaten13_ "Schengen-Schleusung13.1_ Tatbestandsmerkmale 13.2_ Das Doppelbestrafungsverbot nach Art. 54 SDÜ14_ Qualifizierte Schleusung14.1_ Professionelle Schleusung (

96 II Nr. 1, Nr. 2, 97 II AufenthG) 14.2_ Bewaffnete Schleusung (
96 II Nr. 3, Nr. 4 AufenthG)14.3_ Gefährliches Einschleusen (
96 II Nr. 5 AufenthG)14.4_ Einschleusen mit Todesfolge (
97 I AufenthG)15_ Asyltransfer15.1_ Schleusung Asylsuchender 15.2_ "Dublin II"-Schleusung 15.3_ Asylmissbrauch15.4_ Verhältnis der asylrelevanten Tatbestände zueinander16_Schwarzarbeitsdelikte16.1_ Illegale Beschäftigung16.2_ Illegale Arbeitnehmerüberlassung17_ Menschenhandel17.1_ Europäisches Recht17.2_ Die Tatbestände der

232, 233, 233a StGB17.3_ Ausbeuterische und dirigierende Zuhälterei18_ Weitere Begleitkriminalität18.1_ Urkundendelikte_18.2_ Verkehrsdelikte_18.3_ Einfuhr von Betäubungsmitteln 19_ Strafverfolgung 19.1_ Materiell-rechtliche Rechtsfolgen20_ Aufenthaltsrechtliche Konsequenzen20.1_ Einreiseverweigerung gegenüber dem Geschleusten20.2_ Durchsetzung der Ausreisepflicht eines Geschleusten20.3_ Drittstaatsangehörige Opfer von Menschenhandel 20.4_ Aufenthaltsrechtliche Maßnahmen gegen den Schleuser21_ Kriminalpolitisch

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